Berlinwoche .de

Möglicherweise doch Mord an Benno Ohnesorg

2012-01-23T23:51:00.002+01:00

Der 1967 polizeilich erschossene Student Benno Ohnesorg sei nach erst jetzt ausgewertetem Filmmaterial der ARD-Sendeanstalt SFB möglicherweise doch nicht "in Notwehr" getötet worden. Die Filmsequenz zeige eine eher kontrollierte Situation, aus der heraus der Polizist Karl-Heinz Kurras den tödlichen Schuss auf den Hinterkopf des unbewaffneten 26-Jährigen abgab. In einem aktuellen Fernsehinterview kritisierte der damalige Kameramann, dass er zu keinem der zahlreichen Prozesse in den Zeugenstand gerufen wurde. - Im vergangenen Jahr wurden erneut Ermittlungen gegen Kurras eingestellt, zu denen es nach 2009 gekommen war, als bekannt wurde, dass Kurras bis 1967 für die StaSi als "IM" tätig war. Die Ermittler befanden einen StaSi-Auftragsmord an Ohnesorg für unwahrscheinlich und analysierten alte Zeugenaussagen und die SFB-Filmsequenz als Widerlegung der Notwehrbehauptung. Gleichwohl genüge die Beweislage nicht für die Wiederaufnahme eines Strafverfahrens gegen Kurras.

Bandidos-Stützpunkt beschossen

2012-01-04T23:50:00.000+01:00

wikinews.de berichtet: Berlin-Reinickendorf: Vereinsheim des Rockerclubs Bandidos beschossen

Berlin (Deutschland), 04.01.2012 – In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wurde das Vereinsheim des Rockerclubs Bandidos in Berlin in der Provinzstraße beschossen. Die Polizei hatte am Vormittag mehrere Einschusslöcher in der Wand und in den Fenstern entdeckt. Gegen Mitternacht, hatten Anwohner mehrere Schüsse gehört.
Für mehrere Stunden wurde die Straße vor dem Clubhaus gesperrt, so konnte der Erkennungsdienst die Spurensicherung durchführen. Das Landskriminalamt Berlin hat die Ermittlungen übernommen. Hintergründe der Tat sind noch nicht bekannt. Verletzt wurde niemand, vermutlich war zum Zeitpunkt der Schussabgabe niemand in den Räumlichkeiten.
Möglicherweise ist das Motiv der Tat in dem seit Jahren schwelenden Streit zwischen den Rockerclubs Hells Angles und Bandidos zu finden. Im August 2007 hatte der Boss der Bandidos einem Mitglied der Hells Angles ein Messer in den Oberschenkel gerammt.

Berliner Feuerwehr: 1583 Einsätze in der Silvesternacht

2012-01-01T12:01:00.003+01:00

Silvester in Berlin- die Berliner Feuerwehr zieht Bilanz; Presseerklärung

Um 19 Uhr wurde bei der Berliner Feuerwehr planmäßig der Ausnahmezustand „Silvester“ ausgerufen. Rund 1500 Einsatzkräfte von Berufsfeuerwehr, Freiwilliger Feuerwehr, Hilfsorganisationen und vom Technischen Hilfswerk standen für „die heißeste Nacht des Jahres“ mit rund 350 Fahrzeugen bereit. An der Festmeile am Brandenburger Tor wurden zusätzlich zwei temporäre Feuerwachen und Sanitätsstellen des DRK zur Absicherung der Veranstaltung „Welcome 2012“ eingerichtet. Das Personal der Feuerwehrleitstelle wurde gegenüber dem Normalbetrieb verdreifacht (57 Kräfte), damit wurden u.a. 18 Annahmeplätze für den Notruf 112 besetzt. In der Zeit von 0:00 Uhr bis 3:00 Uhr wurde der Notruf fast 2900-mal angewählt.

Die Party am Brandenburger Tor verlief friedlich, trotzdem benötigten mehr als 300 Personen die Hilfe durch den Sanitätsdienst und in mehr als 70 Fällen mussten Personen vom Rettungsdienst in Krankenhäuser gebracht werden.

Der Ausnahmezustand „Silvester“ wurde um 04:05 Uhr durch die Leitstelle der Berliner Feuerwehr aufgehoben und damit konnten auch die eingesetzten 57 Freiwilligen Feuerwehren mit Dank nach Hause entlassen werden.

In der Silvesterbilanz gibt es zwar keine besonders spektakulären Einsätze und die Gesamteinsatzzahl liegt auf dem Niveau von 2011, gleichwohl gibt es eine deutliche Steigerung der Brandeinsätze um 41% und eine Zunahme der Rettungsdiensteinsätze um 14% gegenüber dem letzten Jahreswechsel. Es scheinen sich wieder viele Verletzungen und insbesondere Brände auf den fahrlässigen Umgang mit Silvesterfeuerwerk zurückführen zu lassen.

Die Einsatzzahlen von 19 bis 6 Uhr

2011/2012 Gesamteinsätze 1583 davon Brände 397 davon Rettungsdienst 1135

zum Vergleich

2010/2011 Gesamteinsätze 1568 davon Brände 281 davon Rettungsdienst 994

2009/2010 Gesamteinsätze 1414 davon Brände 231 davon Rettungsdienst 1094

An regulären Tagen bewältigt die Berliner Feuerwehr rund 800 bis 1000 Einsätze mit rund 580 Einsatzkräften. Der Verbund von Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr, Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk hat in dieser Nacht wieder einmal sein Leistungsvermögen unter Beweis gestellt.

Berliner-Feuerwehr.de

Totalausfall der Berliner S-Bahn

2011-12-15T23:57:00.001+01:00

Drei Stunden ruhte der komplette S-Bahnverkehr, weil vermutlich Bauarbeiten gegen 11.45 Uhr einen Kurzschluss ausgelöst hatten. Eine derart lange Ausfallzeit ist inakzeptabel und Folge eines zentralistischen Technikverständnisses.

Willkommen in der Realität

2011-10-20T15:43:00.000+02:00

BUND bedauert Scheitern rot-grüner Koalitionsverhandlungen in Berlin

2011-10-05T23:30:00.000+02:00

(Pressemitteilung) Der Berliner Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Berlin) bedauert das Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis´90/Die Grünen. Damit sei eine Chance vertan, endlich eine vernünftige Lösung für den Konflikt um die A 100 zu finden und konsequent eine ökologische und soziale Erneuerung Berlins voranzutreiben. Jetzt müssten SPD und CDU beweisen, dass sie gemeinsam in der Lage sind, die umweltpolitischen Herausforderungen in Berlin zu lösen. Tilmann Heuser, Landesgeschäftsführer des BUND Berlin: „Es ist vollkommen unverständlich, warum Klaus Wowereit wegen des Weiterbaus der A 100 die rot-grüne Koalition platzen ließ. Bündnis´90/Die Grünen sind ihm hinsichtlich der Sicherung einer leistungsfähigen Infrastruktur sehr weit entgegenkommen. Hinsichtlich des Baus der A 100 sind wir aber weiterhin sehr zuversichtlich, unsere Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht zu gewinnen. Wir sehen auch nicht, dass das Geld für die A 100 im Bundeshaushalt in naher Zukunft zur Verfügung steht. Der Regierende Bürgermeister wird sich daher wegen A 100 noch schwarz ärgern, dass er gangbare Kompromisslinien zur A 100 ausgeschlagen hat. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat mit seinen unhaltbaren Versprechungen zur Finanzierung der A100 damit wohl seinen größten politischen Coup gelandet.“

Streitthema A-100

2011-10-02T12:34:00.002+02:00

Gegenwärtig werden die rot-grünen Koalitionsverhandlungen durch den Streit um die südöstliche Verlängerung des Stadtrings belastet. Hintergrund-Information: bei Wikipedia
Bürgerinitiativen www.stop-a100.de www.a100stoppen.de

Diskussionen.de

Berlin: Das tatsächliche Wahlergebnis

2011-09-19T12:27:00.001+02:00

>> Diskussion

Kritik an Buschkowskys Populismus

2011-08-24T23:30:00.000+02:00

Zu den heutigen Äußerungen von Herrn Buschkowsky in einem Zeitungsbeitrag: Justizsenatorin fordert Entschuldigung von Bezirksbürgermeister Buschkowsky

Pressemitteilung Nr. 39/2011 vom 24.08.2011Justizsenatorin Gisela von der Aue: „Ich bin empört über diese Entgleisung von Herrn Buschkowsky! Seine Äußerungen haben den Rahmen sachlicher Kritik weit hinter sich gelassen. Ich bewerte sie vielmehr als unerhörten Angriff auf die Unabhängigkeit der Gerichte. Wer Richterinnen und Richter als "Schwachmaten", "faul" und "verantwortungslos" beschimpft, erweist dem Rechtsstaat einen Bärendienst. Wie will Herr Buschkowsky künftig rüpelhaftes Benehmen von Jugendlichen glaubwürdig kritisieren und von ihnen Respekt vor unserer Werteordnung einfordern? Persönliche Verärgerung ist weder Rechtfertigung noch Entschuldigung für einen Amtsträger, die Dritte Gewalt derart massiv und platt zu beleidigen. Ich erwarte, dass sich Herr Buschkowsky bei den Berliner Richterinnen und Richtern entschuldigt.“

Anti-AKW-Demo Berlin am 28.5.2011

2011-05-15T02:30:00.004+02:00

Auftakt: 12 Uhr, Rotes Rathaus
Abschlusskundgebung: 14 Uhr, CDU-Zentrale
Route: 12 Uhr Rotes Rathaus - Spandauer Straße – Karl-Liebknecht-Straße – Unter den Linden – Neustädtische Kirchstraße – Dorotheenstraße – Scheidemannstraße (direkt vorbei am Bundestag) – Yitzhak-Rabin-Straße – Straße des 17. Juni – Hofjägerallee – Klingelhöferstraße
Abschlusskundgebung: 14 Uhr, vor der Bundesgeschäftsstelle der CDU, Klingelhöferstraße (U-Bahnhof Wittenbergplatz)

Atomenergiefrei.de

Berlin: 120.000 demonstrierten gegen Atompolitik

2011-03-26T23:39:00.001+01:00

Michael Sommer hielt eine ausgezeichnete Rede. Bundesweit demonstrierten mehr als 250.000 gegen die Atompolitik der Regierung. In München, Hamburg und Köln je mehr 40.000 Menschen und in Berlin 120.000. Die Weichen in der Energiepolitik gehören umgestellt.

>> AKW-FORUM

TERMIN: Anti-AKW-Demos am 26.März 2011

2011-03-23T00:40:00.003+01:00

BERLIN am 26. März 2011 um 12 Uhr ab Potsdamer Platz
mit Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor
MÜNCHEN am 26. März 2011 um 14 Uhr ab Odeonsplatz
HAMBURG am 26. März 2011 um 12 Uhr ab Moorweide
KÖLN am 26. März 2011 um 14 Uhr ab Deutzer Werft
>> weitere Demo melden

Merkels Hochstapelung für einen Hochstapler

2011-03-10T13:27:00.003+01:00

Da hat er die Wissenschaft und Gesellschaft mit einer Doktorarbeit genarrt - und Merkel, die noch gestern auf dem "politischen Aschermittwoch" krakelte, dass niemand die CDU moralisch zu belehren habe, *Tusch* plus Applaus - und einen Tag später bekommt der Mogel-Doktor die höchste Ehrung, die in militaristischer Tradition zu vergeben ist: Großer Zapfenstreich.
Merkel hätte eingestehen müssen: "Wir sind moralisch unbelehrbar." - *Tusch*

Markus Rabanus >> Diskussion

Großdemonstration für ökologische Landwirtschaft

2011-01-22T16:57:00.000+01:00

Anlässlich der GRÜNEN MESSE und der von der Bundesregierung ausgerichteten Agrarministerkonferenz demonstrierten am heutigen Samstag Zehntausende unter dem Motto „Wir haben es satt! Nein zu Gentechnik, Tierfabriken und Dumpingexporten“ für eine ökologische Ausrichtung der Landwirtschaftpolitik und Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal.

Aufruf zur Anti-AKW-Demo Berlin 18.9.2010

2010-09-09T06:01:00.001+02:00

13 Uhr: Auftaktveranstaltung vor dem Bundestag
nähere Infos >> www.ausgestrahlt.de und >> Diskussion

"Thierse, blockier se"

2010-05-03T18:37:00.001+02:00

Nachdem die Rechtsextremisten am 1. Mai mehr oder weniger unverrichteter Dinge wieder abgefahren sind, wozu der friedliche Protest weiter Bevölkerungsteile maßgeblich beigetragen hat, wird nun vor allem über das Verhalten oder Fehlverhalten von Wolfgang Thierse diskutiert. Thierse hatte neben anderen Lokalpolitikern selbst an einer Sitzblockade teilgenommen und erst die Strecke verlassen hat, als ihm Polizeibeamte dabei ihre physische Unterstützung angetragen haben.

Die Gewerkschaft der Polizei fordert nun lautstark seinen Rücktritt und hält ihm "Würdelosigkeit" und Rechtsbruch vor. Die Unterscheidungen, die sich daran anschließen, sind nicht gerade neu: Wo genau verläuft nun die Grenze zwischen Verfassungstreue und zivilem Ungehorsam, sind Legalität und Legitimität immer kongruent, berechtigt ein übergeordnetes moralisches Interesse zum Begehen von Ordnungswidrigkeiten, ist eine Sitzblockade eine Nötigung etc. Diese und verwandte Szenarien werden diskutiert, seit es überhaupt Sitzblockaden und andere Formen vermeintlich passiven Protestierens gibt, und man wird nicht erwarten können, dass ausgerechnet die GdP den diskursiven gordischen Knoten durchschlägt.

Die Polizei hatte ohne Zweifel ein schwieriges Wochenende, allein schon aufgrund der Vielzahl der Schauplätze und unterschiedlichen Veranstaltungen in der Stadt. Und es ist auch nachvollziehbar, wenn es die Verantwortlichen bei den Ordnungshütern ärgert, dass Politiker mit Immunität einen Polizeieinsatz stören. Andererseits könnte ein Blick über den Rand der eigenen Einsatzstrategie nicht schaden. Denn gerade in Sachen Extremismus kann eine ordnungsgemäß durchgeführte und ohne Störungen abgelaufene Demonstration natürlich keine gesellschaftliche Auseinandersetzung ersetzen, die ja sonst allenthalben gefordert wird. Der Raum politischer Meinungsäußerung in der Öffentlichkeit endet ja nicht dort, wo ein Gericht Grundrechte gewichtet oder gar einen Verbotsantrag ablehnt.

Martin >> Diskussion

100.000 auf ANTI-AKW-DEMO in BERLIN

2009-09-05T21:36:00.001+02:00

Die Anti-AKW-Bewegung ist zurück.

>> FOTOS

Mehr Demo-TeilnehmerInnen als ins Olympiastadion passen.

Diskussion

Bornholmer Straße

2009-07-25T12:24:00.003+02:00

Bornholmer Straße

Samstag: Ostermarsch Berlin

2009-04-10T21:34:00.002+02:00

Forum

Religionsunterricht statt Ethik?

2008-12-20T21:31:00.000+01:00

Prominente und mehr als 100.000 Unterschriften machen mit dem Slogan "freie Wahl" Stimmung dafür, dass unsere Kinder in den staatlichen Schulen nicht mehr im Unterrichtsfach Ethik geeint, sondern konfessionell getrennt unterrichtet werden, als sei solcher Teilung in der Gesellschaft nicht genügend und die staatlichen Schulen nicht besonders gefordert, die Gemeinsamkeit der Grundwerte zu lehren anstatt das Fundament zu brechen, zu dem jede Religion und Ideologie beizutragen hat oder aber versagt. Das Pflichtfach Ethik sei "Bevormundung", diffamiert die Kampagne die Ethik und den Unterricht in Berlin.

An alle Christen, Juden und Muslime:
Gemeinsames geht nicht besser, indem man Gemeinsames trennt. Wenn es den Himmel gibt, in dem ein vollkommenes und friedliches Plätzchen wäre, dann verdient es sich weniger, wenn Euch auf Erden nichts Besseres einfällt, als gegen sogar solche Einheit zu streiten, wo sie mühelos möglich und Verpflichtung wäre. Wer redet da nicht alles über Integrationsprobleme und treibt dann Desintegration? Wer Kinder unterrichtet, aber das Wissen um die gemeinsamen Grundwerte nicht, der soll sich nicht "wundern", wenn sich das Wissen gegeneinander richtet.
Wer religiös ist, sollte mal wieder das Gegenteil von dem tun, was die religiösen Führer und "Promis" empfehlen: die Gemeinschaft fördern, die den Kindern spontan ist und allein durch das Versagen der Erwachsenen aufgelöst wird.

-markus s. rabanus- >> Diskussionen

Entscheidung zum Berliner Stadtschloss

2008-11-30T14:34:00.001+01:00

Die Jury-Entscheidung ist gefallen: Der italienische Architekt Francesco "Franco" Stella hat mit seinem Entwurf zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses in Form eines sogenannten "Humboldtforums" die Jury überzeugen können. Baubeginn soll bereits 2010 sein, der Kostenrahmen von 552 Millionen Euro soll dabei gehalten werden, verspricht Minister Tiefensee. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Großbaustellen.
Stella ist hierzulande weitgehend unbekannt. Das verwundert nicht, hatten doch am Wettbewerb ohnehin kaum renommierte Büros teilnehmen wollen. Zu rigide waren die Vorgaben, als dass sich hier wirklich kreative und zukunftsweisende städtbauliche Ideen hätten verwirklichen lassen. Drei Schlüterfassaden mit Kuppel sollten es sein. Was hat man sich da überhaupt noch von einer internationalen Auslobung versprochen?
Franco Stella hat vermutlich auch deshalb gewonnen, weil er eine Möglichkeit gefunden hat, den hanebüchenen Wiederaufbaubefehl mit dem Nutzungskonzept "Humboldtforum" zusammenzubringen. Die ursprüngliche Schloß-Anlage mit ihren fünf Flügeln und zwei Höfen hätte nämlich niemals genug Raum geboten, um wie vorgesehen die ethnologischen Sammlungen aus Dahlem, die wissenschaftliche Sammlung der Humboldt-Uni und die Stadtbibliothek aufzunehmen. Allein das war immer schon Indiz, dass die Befürworter des Schlosses vor allem an den wiederauferstandenen Kulissen hingen, dass die Nutzungsfrage stets nachgelagert war und höchstens legitimatorische Funktion hatte. Stella hat das Raum-Problem jetzt "gelöst", indem der Eosanderhof einfach zugebaut wird.
Es ist abzusehen, dass der Bau genau das Gegenteil von dem sein wird, was sich seine Befürworter von ihm versprechen: Kein neues geistiges und architektonisches Zentrum und Symbol der Republik, kein Sinnbild nationaler Identität, sondern ein lächerlicher postmoderner Witz, die im Rekurs auf eine ferne vermeintlich heile Vergangenheit umbaute und notdürftig gefüllte Leere.
-martin- >> Diskussion

Berliner Verkehrsbetriebe stellen neue Tram vor

2008-09-20T17:43:00.001+02:00

Berlin (Deutschland), 20.09.2008 – Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben am gestrigen Freitag eine neue Niederflur-Straßenbahn vorgestellt. Das Modell heißt „Flexity Berlin“ und wurde extra für Berlin vom Hersteller Bombardier angepasst. Die neue Tram kann bis zu 250 Passagiere befördern, sie ist um 10cm breiter als das Vorgängermodell und verfügt über ein Spezialabteil für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen und Fahrräder. Zunächst hat die BVG nur vier neue Straßenbahnen geordert, die auf den Strecken M2 und M4 verkehren sollen. Bewährt sich das neue Modell in der Praxis, so will die BVG jedoch noch bis zu 206 weitere Bahnen kaufen.
Auf der Bahnmesse InnoTrans 2008 soll eine weitere Straßenbahn des neuen Typs vorgestellt werden. +wikinews+

Wikinews: Obama in Berlin

2008-07-25T23:40:00.002+02:00

Berlin (Deutschland), 25.07.2008 – US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama traf am Morgen des 24. Juli in Berlin ein. Er landete auf dem Flughafen Tegel und fuhr in einer Autokolonne zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dort gab es ein etwa einstündiges Treffen mit der Kanzlerin. Anschließend fand ein gemeinsamer Fototermin, aber keine Pressekonferenz statt. Dies ist laut Protokoll nur gewählten Staatsoberhäuptern vorbehalten. Auch für das am Nachmittag angesetzte Treffen mit Außenminister Steinmeier wurde dieses Protokoll eingehalten. Gegen 13.00 Uhr wurde im Hotel Adlon Bombenalarm ausgelöst. Ein Taxifahrer hat ein verdächtiges Paket abgegeben. Es stellte sich nach kurzer Zeit als harmlose Büchersendung mit Autogrammwunsch an den prominenten Gast heraus. Im Anschluss an den Termin mit dem Außenminister fuhr Obama ins Hotel Adlon. Dort traf er sich mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, und trug sich ins Gästebuch der Stadt ein. Auch bei diesem Termin gab es nur einen Fototermin. In seiner freien Zeit zwischen dem Treffen mit den regierenden Bürgermeister und seiner Rede fuhr Obama zum Ritz Carlton, um Sport zu treiben.

Am Abend hielt Obama eine etwa halbstündige Rede. Dieser wohnten etwa 200.000 Menschen bei. Die Organisatoren waren von 100.000 ausgegangen. Es waren weder Plakate noch Spruchbänder erlaubt, aus Sicherheitsgründen war zudem das Tragen von Taschen verboten. In der besagten Rede erinnerte Obama zunächst an die historische Bedeutung Berlins zu Zeiten des Kalten Krieges und an dort stattgefundene, historische Ereignisse wie das Zustandekommen der Luftbrücke. Dabei griff Obama die bekannten, im Zusammenhang zur Berliner Geschichte stehende Zitate von Ernst Reuter („… Ihr Völker der Welt!… Schaut auf diese Stadt!…“) und Ronald Reagan („Herr Gorbatschow, reißen Sie diese Mauer ein!“) auf und setzte sie in Zusammenhang mit aktuellen Gegebenheiten. Weiterhin ging Obama auf das transatlantische Verhältnis ein und hob dessen Wichtigkeit angesichts heutiger Herausforderungen hervor. Auch zu den Kriegen in Afghanistan und Irak äußerte er sich und deutete eine Forderung nach stärkerer europäischer Teilnahme auf diesen Schlachtfeldern an, ohne jedoch konkret zu werden. Auch Obamas Traum einer von Atombomben freien Welt und der Umweltschutz angesichts des Klimawandels kamen zur Sprache.

Von Beobachtern wurde die Rede im Allgemeinen positiv aufgenommen. Es kam aber Kritik daran auf, dass Obama dabei oft wage geblieben sei und keine konkreten Aussagen zu den besprochenen Themen gemacht habe.

Laut neuen Umfragen aus den Vereinigten Staaten liegt Obama mit 46 Prozent nur vier Prozent vor seinem Kontrahenten John McCain.

Außerdem hieß es gestern aus Obama-Kreisen, dass er auch den Militärstützpunkt Ramstein besuchen wolle. Dies wurde jedoch kurze Zeit später dementiert, und es wurde bekanntgegeben, dass er seinem Berlin-Aufenthalt um zwei Stunden verlängere. Am Abend wurde ein weiter Aufschub des Abfluges bekannt. Nach diesen Informationen soll Obama erst um 13.30 Uhr nach Paris weiterfliegen. Für den 25. Juli 2008 sind keine offiziellen Termine geplant. +wikinews+

Diskussion

Obama in Berlin: "Atomwaffenfreie Welt"

2008-07-24T23:30:00.001+02:00

(wwj) US-Präsidentschaftkandidat Barack Obama rief auf seiner Kundgebung vor der Siegessäule in Berlin zu neuen Anstrengungen für eine ATOMWAFFENFREIE WELT auf und erinnerte daran, dass die Supermächte viel zu oft an den Abgrund totaler Zerstörung gerieten.

Mehr als 200.000 Berliner kamen, signalisierten mit viel Applaus ihre Zustimmung für Obamas Besuch in Berlin und für eine neue, partnerschaftliche Weltpolitik der USA.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Obama das Brandenburger Tor als Auftrittsort verweigert. Ob sie ihre Entscheidung nun bereut? Denn ihr Veto war undemokratisch und im wahren Sinne des Begriffs "antiamerikanisch".
Möglicherweise glaubt unsere Bundeskanzlerin, dass "Einmischung in den US-Wahlkampf" unzulässig sei, aber es darf sehr wohl weltweite, demokratische Einmischung in Wahlkämpfe erst recht jeden Staates sein, der für sich in Anspruch nimmt, Weltpolitik zu machen, denn für Weltpolitik kann keine bloß innenpolitische Legitimation ausreichen.

Die Berliner haben an diesem 24. Juli 2008 einmal mehr ihren Beitrag zur Weltdemokratie geleistet und mit differenziertem Applaus gewürdigt, was an Obamas Rede mehr oder weniger gefiel.

Die Kommentatoren, denen die Kriegsgegnerschaft immer sogleich "Antiamerikanismus" war, sind nun längst dazu übergegangen, vor einer "Obamania" zu warnen, als sei aus Vertrauensvorschuss keine Verpflichtung, als sei Applaus für wichtige Versprechen ein Ausdruck für Blauäugigkeit, und als habe sich die Solidarität mit der Kriegstreiberei nicht oft genug als äußerste Blauäugigkeit erwiesen.

Man schaue nach, wovor die heutigen "Obamania-Warner" in den Jahren 2001 bis 2003 "warnten", um ermessen zu können, was ihre Kommentare an Schaden stiften. Trotzdem wäre es falsch, sie beim Namen zu nennen, denn sie der Lügerei zu überführen, würde sie innerhalb ihrer Seilschaften bloß für weitere Karrieren qualifizieren, denn die freche Arroganz regiert und imponiert noch immer zu vielen.

Die Welt braucht indes das "andere Amerika", ob Obama es bringt oder sonst jemand, denn die Vereinten Nationen kommen ohne den Bund mit den Vereinigten Staaten von Amerika in keiner globalen Frage weiter. -msr-

Barack Obama und Diskussionen

Obama und das Brandenburger Tor

2008-07-12T05:54:00.002+02:00

Die Gemüter der Berliner werden derzeit von der Frage erhitzt, ob Barak Obama vor dem Brandenburger Tor soll auftreten dürfen: Angela Merkel sei von diesem Ansinnen "befremdet", so wird berichtet, Klaus Wowereit dagegen verspricht sich einen Gewinn für die Stadt vom angedachten Wahlkampfauftritt samt Grundsatzrede.

Dürfen zentrale und prestigeträchtige Orte für Wahlkampfzwecke benutzt werden? Ich meine: ja. Denn die Argumentation leuchtet mir nicht ein, dass ausschließlich gewählten Repräsentanten das Recht zuzugestehen sei, historische Kulissen und symbolische Orte für die Inszenierung ihrer Politik und der eigenen Person zu nutzen.

Das Brandenburger Tor hat alle Spaziergänge Diepgens und alle Pathosgesten Reagans und Clintons schadlos überstanden: Wenn sich so etwas erhalten hat, wie die Aura des Ortes, dann nicht wegen, sondern trotz aller Inanspruchnahme und Funktionalisierung durch die Politik. Und wenn diese Aura bedroht ist, dann eher durch die Entscheidungen von Stadtplanung und Denkmalschutz sowie durch Prozesse, die man als 'Niedergang des öffentlichen Raumes' bezeichnen kann. Nein, die Bundesregierung hat nicht die Deutungshoheit über diesen Ort und er gehört auch nicht zu ihrem Requisitenfundus. Obama soll dort auftreten, gerade weil das Brandburger Tor mehr ist als eine Fototapete.

-martin- >> Diskussion

Berlin: Feierliche Einweihung der US-Botschaft

2008-07-04T17:11:00.008+02:00

(wwj) Pünktlich zum Amerikanischen Unabhängigkeitstag (4.7.1776) wurde benachbart zum Brandenburger Tor die neu gebaute US-Botschaft feierlich eingeweiht. Die Festreden des ehemaligen US-Präsidenten George H.W.Bush und von Bundeskanzlerin Angela Merkel betonten die deutsch-amerikanische Freundschaft, Wertegemeinschaft und die historischen Verdienste Amerikas. Die Openair-Veranstaltung litt unter den regnerischen Bedingungen und den hohen Sicherheitsvorkehrugen für die etwa 5000 geladenen Gäste.
Schön allemal, dass nun der Pariser Platz keine Baustelle mehr und die US-Mission an ihm würdig vertreten ist, denn das war lange Zeit wegen Sicherheitsbedenken umstritten. Deshalb galt es architektonisch einige Kompromisse einzugehen. So bleibt zu hoffen, dass die weltpolitischen Konflikte entschärft werden und der Pariser Platz nicht erneut zum Sperrgebiet wird. - Zum Leidwesen Berlins ist die verkehrswichtige Wilhelmstraße bereits seit fünf Jahren gesperrt, weil dort die britische Botschaft ansässig und wegen des Irak-Krieges terrorgefährdet ist.

Inidia-Foto der Situation an der britischen Botschaft

offizielle Website: www.US-Botschaft.de

Frieda Borchert ist mit 111 Jahren in Berlin verstorben

2008-06-26T11:57:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 26.06.2008 – Die älteste Frau Deutschlands, Frieda Borchert, ist am Sonntag, den 22. Juni im Altenhilfezentrum der Heilsarmee in Kreuzberg gestorben. Sie wurde am 5. Januar 1897 in Guscht in Pommern geboren und lebte in drei Jahrhunderten. Die alte Frau wuchs als einziges Mädchen unter sechs Geschwistern in Landsberg an der Warthe in der ehemaligen preußischen Provinz Brandenburg auf. Als sie geheiratet hatte, zog sie mit ihrem Mann nach Berlin, nach dessen Tod sie in ihr Elternhaus zurückzog. Sie wurde dann von dort vertrieben, und sie überlebte zwei Ehemänner und ihre beiden Kinder, wurde in Kreuzberg mehrfach ausgebombt.

Nach dem Zweiten Weltkrieg arbeitete sie als Trümmerfrau, fand dann in Spandau eine Anstellung als Zimmermädchen bei der britischen Schutzmacht. Sie arbeitete dort bis zu ihren 70. Geburtstag. Sie gab mit über 90 Jahren ihre Wohnung auf und ging ins Altersheim Bezirk Kreuzberg. Bis ins hohe Alter sei Frieda Borchert noch geistig rege gewesen, so eine Sprecherin der Heilsarmee. +wikinews+

Tegel: 440 Flüge pro Tag belasten Berlin

2008-06-05T05:31:00.002+02:00

Nordberliner klagen über zunehmenden Luftverkehr. Tatsächlich fliegt der Flughafen Tegel neue Rekorde ein: 440 Flüge pro Tag.
1974 wurde der Flughafen für jährlich rund fünf Millionen Passagiere gebaut, in den Folgejahrzehnten immer wieder erweitert, im Jahr 2007 waren es mehr als 13 Millionen Reisende. Im Mai 2012 soll Tegel zwar zungunsten des Flughafens Schönefeld geschlossen werden, aber wegen des anhaltend wachsenden Flugbetriebs erwägt die Flughafengesellschaft eine nochmalige Erweiterung.

Großbrand in Berliner Philharmonie endete glimpflich

2008-05-22T13:58:00.004+02:00

Berlin (Deutschland), 21.05.2008 – Nach dem Brand in der Berliner Philharmonie kann der Konzertbetrieb wahrscheinlich schon bald wieder aufgenommen werden. Am 20. Mai war in dem bekannten Konzerthaus gegen 14 Uhr ein Feuer ausgebrochen. Vermutlich ist der Brand durch Schweißarbeiten im Dachstuhl des Gebäudes entstanden. 170 Feuerwehrmänner waren mit 30 Einsatzwagen im Einsatz. Die umliegenden Straßen wurden weiträumig abgesperrt. Der Brand war kurz vor sieben Uhr abends unter Kontrolle, „Feuer aus“ konnte erst gegen 22 Uhr gemeldet werden, wobei Brandschützer noch nach verborgenen Brandnestern im schwer zugänglichen Bereich des Dachstuhls suchten. Die Isolierschicht hatte offenbar aufgrund von Funkenflug während der Schweißarbeiten Feuer gefangen.

Menschen kamen nicht zu Schaden. Als das Feuer ausbrach, sollen sich noch mehrere Musiker in dem Gebäude aufgehalten haben, darunter auch der Dirigent Claudio Abbado.

Als möglichen Termin für die Wiederaufnahme des Konzertbetriebs nannte die Intendantin Pamela Rosenberg den 2. Juni. Die Schäden waren geringer als zunächst befürchtet worden war. Das Dach wurde zu etwa einem Drittel zerstört. Jedoch gelangte kaum Löschwasser in das Innere des Konzertsaals, so dass größere Wasserschäden ausblieben. Auch die wertvollen Musikinstrumente wurden nicht beschädigt. Vor einer Wiederaufnahme des Betriebes sind jedoch noch einige baustatische Untersuchungen erforderlich.

Die Berliner Philharmonie gilt als eines der bekanntesten Wahrzeichen der Stadt, das vor allem wegen seiner ungewöhnlichen Architektur und seiner überragenden klanglichen Qualität berühmt ist. Die Philharmonie wurde von Hans Scharoun erbaut und 1963 von Herbert von Karajan eröffnet. Später nannten sie die Berliner auch „Zirkus Karajani“. Sie gilt mit ihrem Zuhörersaal im Stil eines verschachtelten Amphitheaters rund um das Konzertpodium als einer der schönsten Konzertsäle der Welt. 1991/92 war die Saaldecke erneuert worden. Das Haus blieb aus diesem Grund seinerzeit 14 Monate lang geschlossen.

Antisemitische Friedhofsschändungen in Weißensee

2008-05-01T15:09:00.001+02:00

Der Berliner Tagesspiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass der Jüdische Friedhof in Weißensee zwei aufeinanderfolgende Nächte geschändet wurde. Dieser Friedhof gehört zu den bedeutendsten Kulturdenkmälern Deutschlands, und so wundert es nicht, dass Neonazis ihren Vorbildern gleich solche Schändungen begehen.

Der andere Aspekt: Das sind Straftaten, mit denen rechtsextremistische Organisationen ihre Mitglieder an sich binden, denn wer daran teilnahm, "muss schweigen". Das "stärkt" ihnen, was sie "Kameradschaft" nennen.

Die Straftat fand im Nächtlichen statt, so dass es vermutlich niemand bemerkte, aber die Strolche, die so etwas tun, sind mit ihren "Meinungen" nicht unbekannt, sondern haben feige und schweigende Eltern, Nachbarn, Lehrer und Freunde. Und die sind mitverantwortlich.

www.Initiative-Dialog.de

Diskussionen.de

Der Bahnhof Julius-Leber-Brücke wird am 2. Mai eröffnet

2008-04-30T23:45:00.001+02:00

Berlin (Deutschland), 30.04.2008 – Berlin bekommt einen neuen S-Bahnhof. Der Bahnhof „Julius-Leber-Brücke“ soll am 2. Mai um 13 Uhr der Öffentlichkeit übergeben werden. Den neuen Bahnhof werden Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung Berlin, Ingulf Leuschel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Berlin, Dr.Tobias Heinemann, Geschäftsführer der S-Bahn Berlin GmbH, und Dirk Schulmeyer von der DB Station&Service AG der Öffentlichkeit übergeben.

Früher hieß der Bahnhof „Kolonnenstraße“. Er befindet sich zwischen Schöneberg und Yorckstraße (Großgörschenstraße) und kostete die Stadt 6,4 Millionen Euro. Seit 1984 bestehen Planungen für die Wiederinbetriebnahme des ehemaligen S-Bahnhofs Kolonnenstraße. Der alte Bahnhof wurde 1944 im Zweiten Weltkrieg zerstört. Im vergangenen Sommer begannen die Bauarbeiten für den Bahnhof. Es wurden Seitenbahnsteige sowie zwei Treppenzugänge auf der Südseite der Julius-Leber-Brücke gebaut. Die nördlichen Seite erhielt eine Fußgängerbrücke mit einem Aufzug zum Bahnsteig. Die S-Bahn Berlin rechnet mit 17.000 Fahrgästen täglich.

Wikipedia: Julius Leber (* 16. November 1891 in Biesheim, Elsass; † 5. Januar 1945 in Berlin-Plötzensee) war ein deutscher Politiker und Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus. Leber gehörte zur Zeit der Weimarer Republik dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold an.

Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße

2008-04-21T21:16:00.001+02:00

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte die Rechtmäßigkeit der Umbenennung der Berliner Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße gegen den Berufungsantrag einer Klägergemeinschaft. (www.inidia.de/dutschke.htm)

Gewitterwolken

2008-04-18T16:19:00.004+02:00

Hohe Freiheitsstrafen für Raubüberfälle

2008-02-19T16:03:00.001+01:00

Landgericht: Hohe Freiheitsstrafen für Raubüberfälle (PM 7/2008)
Pressemitteilung Nr. 7/2008 vom 19.02.2008

Die 10. große Strafkammer des Landgerichts Berlin hat heute drei Angeklagte der Verabredung zu einem besonders schweren Raub in Tateinheit mit räuberischem Angriff auf Kraftfahrer und einem Waffendelikt schuldig gesprochen. Zwei der Angeklagten hat sie darüber hinaus wegen einer weiteren Tat u.a. wegen Hehlerei, Urkundenfälschung und wegen versuchten schweren Raubes verurteilt. Die Angeklagten haben –im Falle der Rechtskraft des Urteils - nun (Gesamt-) Freiheitsstrafen von neun Jahren und zwei Monaten, von acht Jahren und sechs Monaten sowie sechs Jahren zu verbüßen.

Gemeinsam sei man spätestens am 11. April 2007 übereingekommen, unter Einsatz von Maschinenpistolen und Handgranaten einen Überfall auf einen Geldtransporter durchzuführen. Einen präparierten zuvor gestohlenen VW-Transporter hätten die Angeklagten in der Nähe des beabsichtigten Tatortes abgestellt und seien am 4. Juni 2007 – zur Tat entschlossen – schwer bewaffnet u.a. mit drei Sturmgewehren und Handgranaten aufgebrochen. Geplant sei gewesen, den erwarteten Geldtransporter auszubremsen, zu blockieren und die Besatzung mit Waffengewalt zu bedrohen. Zu dem geplanten Überfall sei es durch das rechtzeitige Eingreifen eines Spezialeinsatzkommandos der Polizei nicht gekommen, die Angeklagten seien überwältigt und festgenommen worden, so der Vorsitzende in seiner mündlichen Urteilsbegründung.

Die Angeklagten R. und Z. sollen sich nach den Feststellungen der Kammer darüber hinaus bereits am 2. Februar 2007 mit einem zuvor von einem unbekannt gebliebenen Dritten gestohlenen VW-Transporter zu einer Filiale eines Supermarktes in Prenzlauer Berg begeben haben, um die dortigen Tageseinnahmen zu rauben. Maskiert und bewaffnet mit einem Sturmgewehr sollen sie das Geschäft betreten haben. Während einer der Angeklagten die mit einer Angestellten besetzte Kassenleitzentrale aufgesucht habe, um zu verhindern, dass Alarm ausgelöst werde, habe der andere erfolglos versucht, die Tür des Tresorraumes aufzuhebeln. Nachdem dies trotz mehrfacher Versuche nicht gelungen sei, habe man das Vorhaben abgebrochen und sei ohne Beute geflüchtet

Nach monatelanger Beweisaufnahme hatten die Angeklagten im Rahmen der Hauptverhandlung am vorletzten Verhandlungstag Geständnisse abgelegt und die Tatvorwürfe eingeräumt. Diese Geständnisse hielt die 10. große Strafkammer den Angeklagten bei der Strafzumessung zwar zugute, allerdings habe man durchaus berücksichtigt, dass diese erst nach „im Wesentlichen abgeschlossener Beweisaufnahme“ abgegeben wurden.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig, es kann mit dem Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof angegriffen werden.

Pressemiteilung der Generalstaatsanwaltschaft Berlin Nr. 33/2007 vom 5. Juni 2007
Presseberichterstattung vom 6. Juni 2007 bis zum 13. Februar 2008

Iris Berger
Pressesprecherin

Berlin verschläft Rückübertragungsansprüche

2008-02-09T22:54:00.003+01:00

Reichsvermögen bleibt beim Bund

Berlin (Deutschland), wikinews 09.02.2008 – „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben!“ Diese häufig dem ehemaligen sowjetischen Staatspräsidenten Michail Gorbatschow zugeschriebene Weisheit hat jetzt auch Berlin zu spüren bekommen. Berlin scheiterte mit seiner Klage auf Rückübertragung von ehemaligem Reichsvermögen vor dem Bundesverfassungsgericht.

In dem Rechtsstreit geht es um Grundstücke von ca. 6,8 Millionen Quadratmetern, die die Gemeinden und Länder bis zum Ende des 2.Weltkrieges im Jahre 1945 unentgeltlich an das Deutsche Reich abtreten mußten. Diese Grundstücke wurden überwiegend militärisch genutzt, als Exerzierplätze, Kasernengelände oder Soldatenfriedhöfe. Der Stadt Berlin wurden vor allem Grundstücke für die heutigen Flughäfen Tempelhof und Tegel enteignet.

Das Reichsvermögen ist nach dem 2.Weltkrieg auf den Bund übergegangen. Nach dem Reichsvermögensgesetz von 1961 konnten die Gemeinden ihre enteigneten Grundstücke jedoch zurück erhalten, sofern der Bund sie nicht für eigene Verwaltungsaufgaben benötige. Die Alliierten hatten jedoch Einspruch dagegen erhoben, weil Berlin einen Sonderstatus habe und nicht vom Bund regiert werden dürfe. Daraufhin fügte der Bundesgesetzgeber eine Berlinklausel ein, mit der die Jahresfrist für den Rückübertragungsanspruch ausgesetzt wurde.

Durch die Herstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 sei die rechtliche Gleichstellung Berlins erfolgt, so dass die Jahresfrist für die Geltendmachung der Rückübertragungsansprüche ausgelöst wurde. Das Land Berlin hatte es jedoch seinerzeit versäumt, seine Rückübertragungsansprüche geltend zu machen.

Berlin hatte erst vor wenigen Jahren eine Rückübertragung der Gesamtflächen von ca. 680 Hektar im Wert von ca. 226 Millionen Euro zuzüglich der zwischenzeitigen Verkaufserlöse von 52 Millionen Euro vom Bund verlangt. Der Bund hatte das unter Verweis auf das Reichsvermögensgesetz von 1961 und den Einigungsvertrag abgelehnt.

Daraufhin hatte das Land Berlin am 7. Dezember 2005 eine Normenkontrollklage gegen die Gesetze beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erhoben, um die Rückgabe der Grundstücke des ehemaligen Reichsvermögens zu erreichen. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage Berlins am 8. Februar 2008 zurück. Das Land Berlin hätte innerhalb einer Jahresfrist nach der Wiederherstellung der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 eine Rückübertragung der Grundstücke verlangen müssen. Hinderungsgründe, die Rückübertragungsansprüche innerhalb der vorgesehenen Jahresfrist geltend zu machen, konnte das Bundesverfassungsgericht nicht erkennen, so dass die Klage des Landes Berlin zurückgewiesen wurde.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bedauerte die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Anfang der neunziger Jahre seien offenbar juristische Fehler gemacht worden. Seinerzeit sei aber weder dem Land noch dem Bund klar gewesen, dass die Rückübertragungsansprüche Berlins schon nach einem Jahr verfristen.

Berlins früherer Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) wies Vorwürfe auf bewußte Versäumnisse im Jahre 1991 zurück: Der CDU/SPD Senat habe sich nach der Herstellung der Deutschen Einheit im Jahre 1990 bewußt gegen Rückübertragungen und Klagen gegen den Bund entschieden, weil zahlreiche vorrangige Fragen zu klären gewesen wären. Seinerzeit sei es um die Hauptstadtfrage Bonn / Berlin, um die künftige Berlin-Förderung um die Bundeszuschüsse zu den Berliner Haushalten 1993/1994 gegangen. Wenn Berlin seinerzeit geklagt hätte, hätte man in den anderen politischen Feldern wohl keine Chancen auf einvernehmliche Regelungen gehaben. Die Entscheidung auf einen Klageverzicht habe seiner Erinnerung nach seinerzeit auch die SPD mitgetragen.

Nach Aussagen von Klaus Wowereit (SPD) bringe die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes jetzt aber auch Klarheit in der Frage des Flughafengeländes Tempelhof. Berlin werde die Bundesfläche von ca. 56 Prozent am etwa 360 Hektar großen Flughafengelände nunmehr nach einer Einigung über deren Grundstückswert entsprechend einem Abkommen zwischen Berlin und dem Bund aus Dezember 2007 vom Bund kaufen. Der Berliner Senat hatte sich erhofft, dass die wertvollen Grundstücke und der Erlös aus bereits verkauften Immobilien in Höhe von 52 Millionen Euro bei einem Urteil im Sinne Berlins „in den notleidenden Landeshaushalt fließen“ würden.

Kalender

2008-01-01T12:00:00.000+01:00

Website >> InternetKalender.de

Zukunft der Staatsoper „Unter den Linden“ ungewiss

2007-09-10T16:34:00.001+02:00

Berlin (Deutschland), 10.09.2007 – Die Berliner Staatsoper „Unter den Linden“ bleibt vermutlich in Landesbesitz. Der Spiegel und die Berliner Zeitung berichten übereinstimmend, dass die Bundesregierung zwar für die Kosten der Sanierung der Oper aufkommen wolle, die Oper jedoch nicht übernehmen werde.

Die Oper wird zurzeit mit etwa 37 Millionen Euro im Jahr vom Land gefördert. Die Förderung durch das Land Berlin soll jedoch aufgestockt werden. Nur unter dieser Voraussetzung sei – so die Berliner Zeitung – die Bundesregierung bereit, die Kosten der Sanierung in Höhe von 150 Millionen Euro allein zu übernehmen. Kultur-Staatsminister Bernd Neumann (CDU) ist nicht bereit, die Staatsoper ganz zu übernehmen. Diesen Vorschlag hatte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) im Jahre 2006 gemacht. Im Jahre 2003 hatte der Berliner Senat zugesagt, der Opernstiftung mehr Geld zur Verfügung zu stellen, nachdem der Bund die Akademie der Künste und die Kinemathek übernommen hatte. Allerdings wurde das nicht eingehalten.

Folgt man einem Gutachten, so werden für die Sanierung des Gebäudes sogar 230 Millionen Euro benötigt. Die Schäden an der 1741 bis 1743 gebauten Staatsoper reichen bis in die Fundamente.

Wie aus Senatskreisen bekannt wurde, lehnt Bürgermeister Klaus Wowereit das Angebot der Bundesregierung strikt ab. Er betonte, dass er sich für eine ausreichende Finanzierung aller drei Berliner Opern (Staatsoper, Deutsche Oper und Komische Oper) einsetze, die das Land aber aufgrund seiner Verschuldung von etwa 60 Milliarden Euro nicht alleine aufbringen könne.

Senat und Bundesregierung werden nun weiterverhandeln. Unklar ist zur Zeit die Rolle von Bundeskanzlerin Merkel (CDU). Während man im Senat hoffe, dass sie sich für Berlin einsetzen werde, werde in Kreisen der Bundesregierung ausgeschlossen, dass sie sich gegen Staatsminister Neumann stellen werde, so die Berliner Zeitung. Zuvor hatte sich Angela Merkel für eine Übernahme der Staatsoper als „nationales Projekt“ ausgesprochen. +wikinews+

Berlin bleibt Rot-Rot

2006-09-30T22:39:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 30.09.2006 – Die Hauptstadt Berlin wird wahrscheinlich demnächst von einem Bündnis aus SPD und Linke.PDS regiert. Dies soll nach Angaben von „heute-online“ der Landesvorstand der SPD entschieden haben. Die angestrebte Koalition hat nach der Sitzverteilung nur eine knappe Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus.

Deshalb fiel dem alten und zukünftigen Bürgermeister Klaus Wowereit laut eigenen Angaben die Entscheidung für die Neuauflage der rot-roten Koalition schwer. +wikinews+

PDS: Fast 63 Prozent im Berliner Stimmbezirk 221

2006-09-23T05:36:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 23.09.2006 – Am 17. September 2006 fanden in Berlin Landtagswahlen statt, es wurde ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Im Stimmbezirk 221 in Treptow-Köpenick rund um die Oberspreestraße in Niederschöneweide konnte die PDS 62,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Insgesamt erreichte die PDS 13,4 Prozent der Stimmen.

Insgesamt haben im Stimmbezirk 357 Bürger gewählt, wahlberechtigt waren 990. Die Linke.PDS erhielt nominal 229 Stimmen, die SPD 63. Die CDU bekam 18 Stimmen, was 5,2 Prozent der Stimmen entspricht. Damit lag sie dort knapp über der NPD, die elf Stimmen erhielt. Die WASG erhielt neun Stimmen. +wikinews+

Landtagswahlen 2006 in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern

2006-09-18T05:38:00.000+02:00

Berlin / Schwerin (Deutschland), 18.09.2006 – In Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern fanden bereits gestern Landtagswahlen statt. In Berlin konnte sich der amtierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) klar durchsetzen. Nach der letzten ARD-Hochrechnung von 20.08 Uhr erreichten die Sozialdemokraten 31 Prozent gegenüber 21,6 Prozent für die Christdemokraten unter ihrem Spitzenkandidaten Friedbert Pflüger, die damit das schlechteste Ergebnis nach dem Zweiten Weltkrieg erzielten. In Mecklenburg-Vorpommern sicherte sich SPD-Spitzenkandidat Ringstorff nur knapp die Mehrheit (30,0 Prozent laut ARD-Hochrechnung) vor der CDU (28,7 Prozent). Die SPD musste damit in Mecklenburg-Vorpommern einen Stimmenverlust von zehn Prozentpunkten gegenüber der letzten Landtagswahl hinnehmen. Vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten noch 40,6 Prozent der Stimmen für sich gewinnen können.

Den Einzug ins Parlament Mecklenburg-Vorpommerns schaffte die FDP mit 10,0 Prozent der Stimmen. Auch der rechtsextremen NPD gelang mit 7,2 Prozent der Einzug in dieses Landesparlament.

Während die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern mit nur 3,3 Prozent der Stimmen den Einzug in das Landesparlament verpassten, konnten sie in Berlin mit 13,3 Prozent ein zweistelliges Ergebnis erreichen.

Herbe Verluste musste die Linkspartei mit 13,3 Prozent gegenüber 22,6 Prozent bei der letzten Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hinnehmen. In Mecklenburg-Vorpommern konnte sich die Linkspartei auf 17,0 Prozent verbessern und ist damit drittstärkste Kraft im Landesparlament dieses Bundeslandes.

In Berlin kann sich die SPD nun aussuchen, ob sie mit der Linkspartei oder den Grünen eine Regierung bilden will. In Mecklenburg-Vorpommern liegen CDU und SPD gleich auf. Möglich ist eine Fortsetzung der Koalition aus SPD und PDS.

Bei beiden Wahlen zeichnete sich am Vormittag eine niedrige Wahlbeteiligung ab. Prognosen zufolge lag die Wahlbeteiligung in Berlin bei 59 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern, wo 1,42 Millionen Menschen wählen durften, gingen 61 Prozent zur Wahl. +wikinews+

50. Todestag von Bertolt Brecht

2006-08-14T16:37:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 14.08.2006 – Am 14. August jährt sich zum 50. Mal der Todestag von Bertolt Brecht. Aus diesem Anlass fand in Berlin gestern Abend eine große Galaveranstaltung statt, zu der das von dem Dramatiker gegründete Berliner Ensemble geladen hatte. Die Veranstaltung lief unter dem Motto „Ungeheuer Oben!“. Zu dem Fest waren prominente Schauspieler, Sänger und viele andere Künstler sowie Zeitzeugen eingeladen, um gemeinsam zu singen, zu spielen und zu erzählen. +wikinews+

Am 5. September 2006 beginnt der Ausbau des Berliner Flughafens BBI

2006-06-22T13:30:00.001+02:00

Schönefeld (Deutschland), 22.06.2006 – Am 30. Oktober 2011 soll der neue Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) eröffnet werden. Am 5. September 2006 beginnt nun das Projekt Ausbau. Die Baukosten werden auf 2,5 Milliarden Euro veranschlagt. Nach Fertigstellung sollen jährlich rund 25 Millionen Fluggäste abgewickelt werden. +wikinews+

Berlin: Absturz des Kleinflugzeuges steht vermutlich im Zusammenhang mit Gewaltverbrechen

2005-07-23T21:39:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 23.07.2005 – Für die ermittelnden Behörden haben sich die ersten Vermutungen bestätigt. Demnach handelte es sich bei dem gestrigen Absturz des Kleinflugzeuges nahe des Berliner Reichstags um einen Selbstmord.

Möglicherweise steht der Fall im Zusammenhang mit einem familiären Gewaltverbrechen. Die 36-jährige Frau des getöteten Piloten wird laut Polizei seit dem vergangenen Montag vermisst. Der Pilot, ein 39 Jahre alter Mann aus Erkner bei Berlin, hatte sich bei einer polizeilichen Vernehmung am Donnerstag in Widersprüche verwickelt. +wikinews+

KOMMENTAR

Gut, dass kein Pilot keinen Kampfjet flog.

Bombodrom

Diskussionen

Berlin: Kleinflugzeug zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt abgestürzt

2005-07-22T21:27:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 22.07.2005 – Heute Abend um 20:29 Uhr ist vor dem Berliner Reichstag ein Ultraleichtflugzeug abgestürzt. Nach Feuerwehrangaben kam der Pilot ums Leben, die Maschine brannte vollständig aus.

Nach Berichten von Augenzeugen stürzte die Maschine fast senkrecht auf die Wiese 300 Meter vor dem Reichstag und 200 Meter vor dem Kanzleramt. Das in Rauch gehüllte Gelände wurde umgehend abgeriegelt.

Die Behörden haben noch keine Hinweise auf die Absturzursache, erste Vermutungen gehen aber von einem Selbstmord des Piloten aus. Ein terroristischer Hintergrund wird laut Berlins Innensenator Ehrhart Körting derzeit ausgeschlossen. Die Ermittlungen dauern weiter an. +wikinews+

Nofretete: „Die Schöne ist gekommen“ – zur Berliner Museumsinsel

2005-07-19T14:32:00.002+02:00

Berlin (Deutschland), 19.07.2005 – Nach einer wechselvollen Standortgeschichte kehrt die wohl berühmteste Frauenbüste auf die Berliner Museumsinsel zurück, bevor sie 2009 ihren dann wohl endgültigen Standort im Neuen Museum finden wird, in dem die ägyptische Sammlung als Ganzes ausgestellt werden soll. Gemahlin, Hohepriesterin und später Nachfolgerin des Pharaos Echnaton, der die Glaubensvorstellungen des alten Ägypten für die Dauer seiner Herrschaft von Grund auf revolutionierte, war diese Frau. Nofretete - ihre geheimnisvolle Schönheit fasziniert den Betrachter auch über die Jahrtausende hinweg immer noch, wenn auch hinter Panzerglas in einer meterhohen Vitrine. Ihr künstlerisches Abbild ist bis heute einer der großen Publikumsmagneten der deutschen Hauptstadt geblieben. Die Berliner Museumsinsel ist um eine Attraktion reicher. +wikinews+

KOMMENTAR: So schön diese Büste, so zweifelhaft, dass sie nicht zur Rückgabe an Ägypten kommt. (msr)
>> Nofretete

Stadtschloss Berlin soll am 3. Oktober 2015 fertig sein

2005-06-27T12:58:00.000+02:00

Berlin (Deutschland), 27.06.2005 – Geht es nach dem Willen und der Planung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, soll das Stadtschloss Berlin zum 3. Oktober 2015 fertig sein. Das zumindest wünscht sich der Stadtschloss-Initiator und Geschäftsführer des Fördervereins Berliner Schloss, Wilhelm von Boddien. Im Jahre 2007 oder 2008 sei mit dem Baubeginn zu rechnen. Voraussetzung ist aber der Abriss des „Palastes der Republik“, im Volksmund auch „Glaspalast“ oder „Erichs Lampenladen“ genannt.

Der Berliner Senat plant noch im Jahr 2005 die Einrichtung der Baustelle und den Vollzug der Abrissarbeiten bis 2007. Die Trümmer sollen dabei über den Wasserweg abtransportiert werden.

Beschlossen wurde der Abriss des DDR-Renommierbaues bereits im November 2003 vom Bundestag. An seine Stelle soll ein Neubau in der Größe des 1950 gesprengten Stadtschlosses gesetzt werden, der von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, der Zentral- und Landesbibliothek und der Humboldt-Universität genutzt werden soll. An der Nord-, West- und Südseite des Gebäudes soll die Fassade des Schlosses rekonstruiert werden.

Das Geld für die Rekonstruktion der Fassaden will der Förderverein durch Spenden auftreiben. +wikinews+