Montag, Januar 14, 2013

Posse im Berliner Abgeordnetenhaus

Es war die Debatte um den Misstrauensantrag gegen Wowereit. Ein aufmerksamer Blogger entdeckte, dass die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Ramona Pop, die Highlights ihrer Rede aus einer Rede der CDU-Politikerin Julia Klöckner nachplapperte, die Klöckner im rheinland-pfälzischen Landtag anlässlich des Misstrauensantrags gegen Kurt Beck gehalten hatte.
Pop räumt ein, dass sie sich in Redematerial aus vergleichbaren Anlässen umgeschaut und ihre Rede nicht allein erarbeitet habe. Julia Klöckner erklärte, sie werde gegen Pop keine Urheberrechte geltend machen. Das ist großzügig und weise, denn es würden sich womöglich Blogger dann auch ihrer Rede annehmen, vielleicht etwas Kohl oder Guttenberg finden. Es ist ohnehin bedauerlich, dass es keine vernünftige Datenbank mit Textbausteinen für das gegenseitige Schlechtmachen und die Selbstbeweihräucherung gibt. Das würde unseren Parlamentariern viel Zeit sparen und den Kopf frei für inhaltliches Arbeiten machen.

Samstag, Januar 12, 2013

Zum Misstrauensvotum gegen Wowereit

Wochenlang regen sich bundesweit Unionspolitiker über die vermeintliche/tatsächliche Unfähigkeit Wowereits auf, aber beim Misstrauensvotum stimmen ihre Berliner Kumpane für ihn. Warum? Weil in Großer Koalition - und die eigenen Senatorenhocker wären riskiert. - "Es geht um Inhalte" weniger als um die Posten.

Dienstag, Januar 08, 2013

Flughafen: Fertigstellung 2012, 2013, 2014 ...

Bereits drei Fertigstellungstermine platzten. Hinter verschlossenen Türen tagte der Aufsichtsrat. Vermutlich ist die Flughafen-Eröffnung auf 2014 verschoben. Politiker und Medienvertreter fordern, dass "Köpfe rollen", wie es in der freien Wirtschaft üblich sei. Das mag auf Aktiengesellschaften zutreffen, aber ansonsten hinkt der privatwirtschaftliche Vergleich, denn zuvorderst stünde die wirtschaftliche Haftung an: Wowereit, Platzeck, Troppmann, Schwarz und Ramsauer müssten mit ihrem privaten Vermögen und ihren Bezügen für die Misswirtschaft haften. Dann wären sie vermutlich ihren Pflichten gerechter geworden. - Stattdessen werden sie sich irgendwann von Medienvertretern umlagert auf dem Roten Teppich als "Helden" feiern, in die Kameras grinsen und mit großen Scheren ein Band durchschneiden.
Ging es beim Kostenvoranschlag um 2 Mrd. EURO, sollen es jetzt 4,3 Mrd. EURO werden. Und wer uns mit falschen Zahlen kam, haftet mit keinem Cent. Wowereit trat den Vorsitz im "Aufsichtsrat" an Platzeck ab. Lächerlich.

Dienstag, Januar 01, 2013

Berlins Silvesterparty

Vor dem Brandenburger Tor feierten rund 1 Mio. Menschen ins neue Jahr hinein. Beschallt von 260 Musikern auf diversen Bühnen, ein zehnminütiges Feuerwerk ergänzte, was bundesweit für Feuerwerkskörper ausgegeben wurde: 115 Mio.€ Die Berliner Feuerwehr absolvierte bis in die Morgenstunden über 600 Löscheinsätze, ein Drittel mehr als 2011/2012 und eine Verdoppelung gegenüber Silvester 2010/2011. In Kreuzberg stürzte aus ungeklärten Gründen eine 29-Jährige von einer Dachterrasse in den Tod, in Britz starb ein zunächst reanimierter 79-Jähriger nach einem Wohnungsbrand. In Treptow-Köpenick erlitt eine 51-Jährige, die sich auf einem Stuhl stehend schaulustig zu weit aus dem Fenster gelehnt hatte, einen Wirbelsäulen- und Beckenbruch. Ein 27-Jähriger verlor einen Daumen und Zeigefinger, ein 23-Jähriger die halbe Hand, ...