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Dienstag, August 15, 2017

Billigflieger "Air Berlin" stellt Insolvenzantrag auf Steuerzahlerkosten

Offenkundig ist die heutige Insolvenzanmeldung mit der Bundesregierung abgestimmt, denn anders kaum zu erklären, dass dem maroden Luftunternehmen zeitgleich eine Bundesbürgschaft i.H.v. 150 Mio.€ zwecks Fortsetzung des Flugbetriebs "bis Ende Oktober" zugebilligt wurde.

Da dieser Kredit mit Sicherheit platzen wird, zahlt also jetzt der Steuerzahler die Billigtickets der Urlauber.
Dass Urlaubsrisiken bzw. Luxusrisiken vergesellschaftet werden anstatt vom Urlauber zu tragen und zu versichern, macht offenbar kaum jemandem Bedenken.

Überdies erscheint zweifelhaft, ob solche Hilfsmaßnahme mit dem EU-Wettbewerbsrecht vereinbar ist.

Montag, April 14, 2014

BER-Zwischenstand: 5,4 Mrd.€

Es heißt, Mehdorn habe in der Aufsichtsratsitzung vom 11.4.2014 zusätzliche 1,1 Mrd. € für den "Bau" des Berlin-Brandenburg-Flughafens verlangt. So steigern sich die Kosten auf 5,4 Mrd. € gegenüber ursprünglich angekündigten Baukosten i.H.v. 755.130.000 €.

 Nach der Aufsichtsratssitzung scheiterte Mehdorn mit seinem Dienstfahrzeug an einer Autobahnauffahrt, entstieg dem umgestürzten Fahrzeug unverletzt und ließ sich von Wowereit mitnehmen, der ebenfalls Teilnehmer des Dienstfahrzeug-Konvois war. Einen polizeilichen Alkoholtest überstand Mehdorn mit "unauffälligem" Ergebnis.

 Wie prima die am BER werkelnden Firmen mitarbeiten, macht die Kritik aus dem Hause SIEMENS deutlich, wenn das für den Brandschutz zuständige Unternehmen nach Jahren reklamiert, die "Raumnummern" in der Baubeschreibung seien falsch. Das sind natürlich irre Hürden. Vermutlich wird man jetzt Jahre brauchen, die Räume zu zählen, um die "Raumnummern" neu zu vergeben.

Sonntag, März 09, 2014

"Qualitätsoffensive" für den Berliner Taxiverkehr?

Die Konkurrenz unter den 18.000 Taxis in Berlin ist gnadenlos, die Bezahlung der Taxifahrer wird immer schlechter, weshalb sich einige mit Kundenabzocke behelfen. Unnötige Umwege sind noch die mildere Variante, während im vergangenen Monat ein 48-jähriger Taxifahrer verurteilt wurde, dem allein für das Jahr 2012 vierzehn Fälle von Abrechnungsbetrug zur Last gelegt werden konnten. So hatte er einem Touristen für eine etwa 10 Kilometer lange Beförderung stolze 296 € berechnet. Nun soll das angeschlagene Vertrauen der Taxikunden repariert werden, indem sich Taxis an der Frontscheibe mit einem "Qualitätssiegel" aufhübschen dürfen, deren Taxifahrer an einer freiwilligen Schulung teilgenommen haben. Die Schulung ist zwar nahezu kostenlos, aber dürfte unsinnig sein, denn wer sich sein schlechtes Gehalt durch Abzocke verbessern will, wird das dann eben auch inklusive "Qualitätssiegel" tun. Es hilft dann vermutlich eher, wenn sich die Kunden einer Smartpone-App bedienen, die ihnen die voraussichtlichen Kosten ausweist. - Das gibt es, aber leider habe ich keine eigenen Erfahrungen.

Samstag, Juli 13, 2013

Radfahren in Berlin - und Helmpflicht?

(martin) Ich habe selbst lange mit dem Helm gehadert, mittlerweile ist er aber zur Selbstverständlichkeit geworden, ähnlich dem Anschnallgurt im Auto. Mit der Zahl der gefahrenen Kilometer steigt halt auch das Risiko, dass es einen mal erwischt. In einem Jahr Berufspendelei per Bike bin ich Zeuge zweier schwerer Radunfälle geworden. Das erste Mal kam ich zum Unfallort, kurz nachdem es geschah, das zweite Mal habe ich die Radlerin live durch die Luft fliegen sehen. Beide Male Frontalzusammenprall mit einem PKW, beide Male ohne Helm, wobei bei einem solchen Szenario natürlich fraglich ist, in wiefern ein Helm noch schützen kann. Die Studienlage ist dünn, weil man zwar zeigen kann, wieviel kinetische Energie der Helm absorbiert - solche Tests bleiben aber theoretisch, weil sich Fahrradunfälle in ihrem komplexen Ablauf, anders als beim PKW, kaum vernünftig in Crashtests abbilden lassen. Für die Schutzwirkung des Helmes sprechen allerdings zahllose Berichte von Unfallmedizinern sowie beeindruckende Berichte von Radfahrern, die teilweise schwere Stürze überstanden haben. Voraussetzung einer gesetzlichen Helmpflicht wäre m.E. aber ein höheres Maß wissenschaftlicher Evidenz. Risikoforscher warnen sogar teilweise vor dem Helm, der psychologisch ein überhöhtes Sicherheitsgefühl suggerieren und damit eine riskantere Fahrweise provozieren könne. Meinem Eindruck nach liegt die Helmquote in Berlin irgendwo zwischen 25% und 35%, was so schlecht nicht ist. Umgekehrt dürfte eine Helmpflicht die Quote der Fahrradfahrer insgesamt tatsächlich schrumpfen lassen, weil der Helm für viele ein echtes No-go ist. Nun kann man natürlich fragen, inwiefern solche Eitelkeiten die Debatte bestimmen sollten. Wer allerdings mehr Menschen auf das Fahrrad bringen will, sollte die Sicherheitsfrage nicht nur auf den Helm fokussieren.

Zumindest im Stadtverkehr gilt, dass mehr Sicherheit für Radfahrer weniger über eine verbesserte (Aus-)Rüstung zu erreichen wäre, sondern vielmehr von den Verkehrswegestrukturen einerseits und dem (eigenen und fremden) Fahrverhalten abhängt. Im ersten Punkt hat sich in Berlin einiges getan: Radwegespuren werden nicht mehr schlecht einsehbar als Teil des Bürgersteiges angelegt, sondern direkt auf die Fahrbahn verlegt, teilweise unter Aufopferung ganzer PKW-Parkspuren. Das ist gut und sollte so fortgeführt werden, auch dort, wo bereits ein alter Radweg mit Benutzungspflicht besteht. Denn viele ältere Radwege taugen aufgrund ihres vernachlässigten Untergrundes, wegen enger Radienführung und abenteuerlicher Einmündungen nur sehr bedingt für ein zeitgemäß zügiges Vorankommen per Bike.

Der zweite Fahrradcrash, den ich mitansehen musste, dürfte auf eine missachtete rote Ampel zurückzuführen gewesen sein. Damit ist ein Riesenproblem angesprochen, das in Berlin an der Tagesordnung ist: Viele Radfahrer fahren mit einer derart unbekümmerten Sorglosigkeit durch die Stadt, als hielten sie sich für unverletzbar. Das geht quer durch die Generationen: Vom Studenten auf dem Fixie im Kurier-Dresscode bis zur Oma auf dem Hollandrad. Ich stell mich an der roten Ampel immer schon ganz rechts hin, um nicht allzusehr als Verkehrshindernis aufzufallen. Was man da erlebt ist, bizarr. Teilweise wird kurz vor der Grünphase noch einmal Gas gegeben (damit man noch bei Rot über die Ampel kommt?). Chronisch missachtet werden auch die (Fußgänger)-Ampeln an Tramschienen - vollkommen lebensgefährlich, weil die oft nur auf Rot schalten, wenn auch tatsächlich eine Tram kommt. Da hilft dann natürlich auch kein Helm mehr. Wenig hilfreich ist der Helm auch, wenn der Radfahrer sein Vorfahrtsrecht gegen rechts abbiegende LKWs durchzusetzen gedenkt. Bei keinem anderen Szenario sterben so viele Radfahrer. Das zeigt: Die grüne Ampel kann falsche Sicherheit suggerieren. Durch einen routinemäßigen Schulterblick wären die Abbieger-Crashs leicht zu vermeiden.

Radfahren in Berlin ist erhebend und frustrierend zugleich. Geradezu beglückend ist die Option, unkalkulierbares Stop-and-Go bis hin zum Totalausfall des Vorankommens wirklich effektiv hinter sich zu lassen. Aber erst auf dem Rad, in viel stärkerem Maße als jedem Fußgänger, wird einem der tägliche Wahnsinn des motorisierten Individualverkehrs deutlich. Erst auf dem Bike im Verkehr mitschwimmend registriert man viel deutlicher das unfassbar absurde Missverhältnis zwischen Über-Motorisierung und eingeschränkter Fahrmöglichkeit, das dem städtischen Berufsverkehr den Stempel des kompletten Irrsinns aufdrückt. Im vollkommen stockenden Vorankommen und den unendlichen Mengen sinnlos abgefackelten Kraftstoffs findet das seinen Ausdruck. Boliden tuckern in Schrittgeschwindigkeit vor sich hin und verführen zu riskanten Fahrmanövern und schwachsinnigen Beschleunigungsorgien, wenn mal 200 Meter bis zur nächsten roten Ampel frei sind. SUVs stehen wie tumbe Elefanten im Weg herum, jeder Meter der Straße wird zum hart umkämpften Bewegungs- und Halteraum. Frustration und Genervtheit hinter den Lenkrädern sind mit Händen zu greifen und fördern nicht gerade ein entspanntes und umsichtiges Fahren. Viele Autofahrer unterschätzen zudem das Gefährdungspotential, das von ihrem Fahrzeug ausgeht. Für einen Radfahrer wird im Zweifelsfalls selbst ein Ford Ka noch zum Rammbock.

Freitag, März 08, 2013

Was qualifiziert Mehdorn für den Flughafenbau?

Auf die zugesagte Gage i.H.v. 500.000 € p.a. wird es für Hartmut Mehdorn vermutlich nicht ankommen, denn dafür war er zu oft und lange mit Milliardenprojekten betraut, dass nicht auch für ihn davon übrig blieb. Und da sich die Politik schon aus eigener Praxis überhaupt nur Leuten anvertraut, die ebenfalls mit fremden Geld um sich werfen, erscheint sein Gehalt geradezu als Schnäppchen.

Nun, was qualifiziert Mehdorn für diesen Job?
1. Ein dickes Fell. Das braucht es allemal, aber das hat auch so mancher Engel oder Strolch in Neukölln und überall.
2. Erfahrungen mit Kostensteigerungen in Milliardenhöhe, z.B. http://dialoglexikon.de/berliner_hauptbahnhof.htm - Welche Erkenntnisse er oder sonstwer aus solchen Erfahrungen ableitet, ist bislang geheim.

Was besagt der Vorgang sonst noch? Dass von unseren vielen Ministerialbeamten aber auch niemand - und auch nicht als Horde - irgendwie befähigt sein soll, die Interessen des Steuerzahlers bei Realisierung eines Großprojekts zu vertreten. Alle unfähig? So jedenfalls und nicht anders ist die Entscheidung für Mehdorn zu deuten.
Trotzdem: Im auch-eigenen Interesse wünsche ich Mehdorn Erfolg.

Freitag, Februar 08, 2013

Flughafen Tegel soll 50 Mio. € verpulvern dürfen

Weil der Großflughafen Berlin-Brandenburg ("BER") nicht fertig wird, sollen jetzt 50 Mio. EURO in die Erweiterung des Flughafens Tegel investiert werden, um das gesteigerte Flugaufkommen zu bewältigen.
Die Alternative wäre eine Erhöhung der Tegel-Flughafengebühren, um die BER-Mehrkosten zu finanzieren, in Tegel den Betrieb auf seine Kapazität zu verringern und Passagen auf die Bahn zu verlagern.

Samstag, Januar 12, 2013

Zum Misstrauensvotum gegen Wowereit

Wochenlang regen sich bundesweit Unionspolitiker über die vermeintliche/tatsächliche Unfähigkeit Wowereits auf, aber beim Misstrauensvotum stimmen ihre Berliner Kumpane für ihn. Warum? Weil in Großer Koalition - und die eigenen Senatorenhocker wären riskiert. - "Es geht um Inhalte" weniger als um die Posten.

Dienstag, Januar 08, 2013

Flughafen: Fertigstellung 2012, 2013, 2014 ...

Bereits drei Fertigstellungstermine platzten. Hinter verschlossenen Türen tagte der Aufsichtsrat. Vermutlich ist die Flughafen-Eröffnung auf 2014 verschoben. Politiker und Medienvertreter fordern, dass "Köpfe rollen", wie es in der freien Wirtschaft üblich sei. Das mag auf Aktiengesellschaften zutreffen, aber ansonsten hinkt der privatwirtschaftliche Vergleich, denn zuvorderst stünde die wirtschaftliche Haftung an: Wowereit, Platzeck, Troppmann, Schwarz und Ramsauer müssten mit ihrem privaten Vermögen und ihren Bezügen für die Misswirtschaft haften. Dann wären sie vermutlich ihren Pflichten gerechter geworden. - Stattdessen werden sie sich irgendwann von Medienvertretern umlagert auf dem Roten Teppich als "Helden" feiern, in die Kameras grinsen und mit großen Scheren ein Band durchschneiden.
Ging es beim Kostenvoranschlag um 2 Mrd. EURO, sollen es jetzt 4,3 Mrd. EURO werden. Und wer uns mit falschen Zahlen kam, haftet mit keinem Cent. Wowereit trat den Vorsitz im "Aufsichtsrat" an Platzeck ab. Lächerlich.

Mittwoch, Oktober 05, 2011

BUND bedauert Scheitern rot-grüner Koalitionsverhandlungen in Berlin

(Pressemitteilung) Der Berliner Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Berlin) bedauert das Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis´90/Die Grünen. Damit sei eine Chance vertan, endlich eine vernünftige Lösung für den Konflikt um die A 100 zu finden und konsequent eine ökologische und soziale Erneuerung Berlins voranzutreiben. Jetzt müssten SPD und CDU beweisen, dass sie gemeinsam in der Lage sind, die umweltpolitischen Herausforderungen in Berlin zu lösen. Tilmann Heuser, Landesgeschäftsführer des BUND Berlin: „Es ist vollkommen unverständlich, warum Klaus Wowereit wegen des Weiterbaus der A 100 die rot-grüne Koalition platzen ließ. Bündnis´90/Die Grünen sind ihm hinsichtlich der Sicherung einer leistungsfähigen Infrastruktur sehr weit entgegenkommen. Hinsichtlich des Baus der A 100 sind wir aber weiterhin sehr zuversichtlich, unsere Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht zu gewinnen. Wir sehen auch nicht, dass das Geld für die A 100 im Bundeshaushalt in naher Zukunft zur Verfügung steht. Der Regierende Bürgermeister wird sich daher wegen A 100 noch schwarz ärgern, dass er gangbare Kompromisslinien zur A 100 ausgeschlagen hat. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat mit seinen unhaltbaren Versprechungen zur Finanzierung der A100 damit wohl seinen größten politischen Coup gelandet.“

Sonntag, Oktober 02, 2011

Streitthema A-100

Gegenwärtig werden die rot-grünen Koalitionsverhandlungen durch den Streit um die südöstliche Verlängerung des Stadtrings belastet. Hintergrund-Information: bei Wikipedia
Bürgerinitiativen  www.stop-a100.de   www.a100stoppen.de

  • Diskussionen.de
  • Donnerstag, Juni 05, 2008

    Tegel: 440 Flüge pro Tag belasten Berlin

    Nordberliner klagen über zunehmenden Luftverkehr. Tatsächlich fliegt der Flughafen Tegel neue Rekorde ein: 440 Flüge pro Tag.
    1974 wurde der Flughafen für jährlich rund fünf Millionen Passagiere gebaut, in den Folgejahrzehnten immer wieder erweitert, im Jahr 2007 waren es mehr als 13 Millionen Reisende. Im Mai 2012 soll Tegel zwar zungunsten des Flughafens Schönefeld geschlossen werden, aber wegen des anhaltend wachsenden Flugbetriebs erwägt die Flughafengesellschaft eine nochmalige Erweiterung.

    Mittwoch, April 30, 2008

    Der Bahnhof Julius-Leber-Brücke wird am 2. Mai eröffnet

    Berlin (Deutschland), 30.04.2008 – Berlin bekommt einen neuen S-Bahnhof. Der Bahnhof „Julius-Leber-Brücke“ soll am 2. Mai um 13 Uhr der Öffentlichkeit übergeben werden. Den neuen Bahnhof werden Ingeborg Junge-Reyer, Senatorin für Stadtentwicklung Berlin, Ingulf Leuschel, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Berlin, Dr.Tobias Heinemann, Geschäftsführer der S-Bahn Berlin GmbH, und Dirk Schulmeyer von der DB Station&Service AG der Öffentlichkeit übergeben.

    Früher hieß der Bahnhof „Kolonnenstraße“. Er befindet sich zwischen Schöneberg und Yorckstraße (Großgörschenstraße) und kostete die Stadt 6,4 Millionen Euro. Seit 1984 bestehen Planungen für die Wiederinbetriebnahme des ehemaligen S-Bahnhofs Kolonnenstraße. Der alte Bahnhof wurde 1944 im Zweiten Weltkrieg zerstört. Im vergangenen Sommer begannen die Bauarbeiten für den Bahnhof. Es wurden Seitenbahnsteige sowie zwei Treppenzugänge auf der Südseite der Julius-Leber-Brücke gebaut. Die nördlichen Seite erhielt eine Fußgängerbrücke mit einem Aufzug zum Bahnsteig. Die S-Bahn Berlin rechnet mit 17.000 Fahrgästen täglich.

    Wikipedia: Julius Leber (* 16. November 1891 in Biesheim, Elsass; † 5. Januar 1945 in Berlin-Plötzensee) war ein deutscher Politiker und Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus. Leber gehörte zur Zeit der Weimarer Republik dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold an.

    Donnerstag, Juni 22, 2006

    Am 5. September 2006 beginnt der Ausbau des Berliner Flughafens BBI

    Schönefeld (Deutschland), 22.06.2006 – Am 30. Oktober 2011 soll der neue Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) eröffnet werden. Am 5. September 2006 beginnt nun das Projekt Ausbau. Die Baukosten werden auf 2,5 Milliarden Euro veranschlagt. Nach Fertigstellung sollen jährlich rund 25 Millionen Fluggäste abgewickelt werden. +wikinews+